Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.02.1992 - 26 U 114/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kündigung eines Werklieferungsvertrages durch schlüssiges Verhalten? (IBR 1992, 184)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 889
Wird zitiert von ... (4)
- FG München, 24.10.2011 - 7 K 2544/09
Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 2 Satz 2 EStG für die Inanspruchnahme von …
Dies erscheint schon deshalb zweifelhaft, weil die im Streitfall erfolgte Beauftragung des Handwerksbetriebs zivilrechtlich als Werklieferungsvertrag (§ 651 BGB) anzusehen ist, da die Schlafzimmereinrichtung nach den individuellen Vorgaben der Kläger maßgefertigt hergestellt, geliefert und eingebaut werden sollte (…vgl. hierzu Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, § 651 BGB Rz. 9; Urteil des OLG Hamm vom 21.02.1992, NJW-RR 92, 889). - BGH, 04.02.1992 - X ZR 105/90
Rechtsnatur eines Vertrages über die Ausrüstung und Färbung von Stoffen
OLG Hamm, BauR 1986, 578, OLG Hamm, NJW-RR 1992, 889 [OLG Hamm 21.02.1992 - 26 U 114/91]; OLG Köln, NJW-RR 1995, 818; OLG Düsseldorf, BauR 1982, 164, OLG Köln, BB 1982, 578. - OLG Köln, 20.09.1994 - 9 U 82/93
Lieferung und Montage einer Küche ist Werklieferungsvertrag - Werkvertrag, …
Es war ein auf die speziellen Bedürfnisse der Zeugin R. zugeschnittenes, unvertretbares Werk herzustellen, so daß von einem Werklieferungsvertrag auszugehen ist (vgl. BGH, NJW-RR 1990, 788; OLG Hamm, NJW-RR 1992, 889). - OLG Frankfurt, 20.01.1994 - 12 U 46/93
Gewährleistungsansprüche bei Vertrag über Einbauküche; Nach den allgemeinen …
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